Überforderung

Dass die Wahl des Bundespräsidenten unnötig lange gedauert hat, ist auch den leichtfertigen Äußerungen der Herren Biedenkopf und von Weizsäcker zuzuschreiben. Die beiden hatten dafür plädiert, dass Mitglieder der Bundesversammlung ihre Stimme unabhängig von Fraktionszwängen abgeben sollten, um die Autorität und Glaubwürdigkeit des Bundespräsidenten (oder der Bundespräsidentin) zu erhöhen.

Es war zu erwarten, dass dieser Vorschlag die Mitglieder des Bundestages – die sämtlich auch der Bundesversammlung angehören – äußerst verwirren würde. Schließlich halten sie sich bei allen anderen Abstimmungen an § 38, Absatz 1 des Grundgesetzes in der von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag gemeinsam herausgegebenen Fassung:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes und an Aufträge und Weisungen ihrer Fraktionsführung gebunden.