Julirevolution und europäische Blockbildung 1830 – 1834

Mit der französischen Julirevolution (27. – 29. Juli 1830) wurde erstmals seit dem Wiener Kongress das dynastische Legimitätsprinzip in einer europäischen Großmacht durchbrochen: Das reaktionäre Regime des Bourbonen Karl X. wurde gestürzt, an seiner Stelle wurde Louis Philippe von Orléans als „Bürgerkönig“ inthronisiert. England billigte die Entwicklung zu einer konstitutionellen Monarchie in Frankreich, seit klar erkennbar wurde, dass die Wahl Louis Philippes das Land stabilisiert hatte und keine unkontrollierte Kettenreaktion zu befürchten war. Die übrigen Mächte der Quadrupelallianz wollten einerseits ohne englische Unterstützung keinen „großen“ Krieg mit Frankreich riskieren. Andererseits waren sich die führenden Politiker – mit Ausnahme Metternichs, der eine sofortige Intervention der Allianz forderte – einig, dass eine Anerkennung des Königtums Louis Philippes die beste Möglichkeit zur Wiederherstellung von Ruhe und Ordnung bot. Auch hier erwies sich die Flexibilität der Talleyrand’schen Definition gegenüber dem konservativen Verständnis von Legitimität, denn Louis Philippes wurde durch die Anerkennung der Großmächte (und die Kontrolle der innenpolitischen Lage) zum legitimen Herrscher in Frankreich.

Allerdings hatte sich, während von Frankreich selbst keine Gefahr mehr ausging, der revolutionäre Anstoß fortgepflanzt: Im August 1830 begannen die belgische Revolution, die sich rasch ausbreiteten und zur Loslösung der südlichen Provinzen (inklusive des westlichen Teils des Großherzogtums Luxemburg) von den Vereinigten Niederlanden führten. Die Revolutionäre wählten Leopold von Coburg zum belgischen König und verabschiedeten eine prononciert liberale Verfassung, auf die der neue Monarch vereidigt wurde. Dieser Bruch der europäischen Ordnung von 1815 war nur aufgrund der englisch-französischen Unterstützung erfolgreich. Die Westmächte setzten gegen die interventionsbereiten Ostmächte eine Nichtinterventionspolitik durch und beriefen im November eine Großmächtekonferenz in London ein. Mit dem Beginn dieser Konferenz fiel ein Aufstand in Kongresspolen (November 1830 – September 1831) gegen die zaristische Herrschaft zusammen, der den Verlauf erheblich beeinflusste. Anlass dieses Aufstandes war der Plan des Zaren gewesen, die polnische Armee gegen die revolutionären Bewegungen im Westen einzusetzen. Statt aber auf diese Weise das russische Potential zu schonen, wurden jetzt alle militärischen Kräfte in Polen gebunden. Auch Preussen war durch die Ereignisse unmittelbar betroffen: Ihm drohte, bei einer militärischen Intervention im Sinne des Troppauer Protokolls, ein Zweifrontenkrieg in Polen und Belgien, mit dem Risiko eines Übergreifens ins eigene Land.

Dies hatte zur Folge, dass Preussen sich in London gemeinsam mit England intensiv darum bemühte, Belgien zum neutralen Staat zu erklären und diese Neutralität unter europäische Garantie zu stellen, was für Preussen eine stabile Westgrenze und einen Pufferstaat zum weiter als gefährlich empfundenen Frankreich bedeutete. Im konkreten Fall lehnte Preussen deshalb eine Intervention ab, ohne sich jedoch grundsätzlich festzulegen. England und Frankreich erklärten, jedes Volk habe das Recht, seine Regierung zu verändern; fremden Mächten stand es nicht zu, in einem solchen Fall einzugreifen. Diese Haltung war im Kontext der frühen 1830er Jahre vor allem machtpolitisch motiviert, da England und Frankreich dadurch hoffen konnten, Staaten und Völker auf ihre Seite zu ziehen, die einem konstitutionellen System zustrebten. Allerdings wurde damit zugleich der liberale und aus der Sicht der Legitimisten revolutionäre Anspruch der Völker auf Selbstbestimmung als neuer Grundsatz des Staatensystems postuliert. Da Russland und Österreich den Anspruch auf Intervention mit Nachdruck aufrecht erhielten, verhärteten sich die politischen Fronten. Dennoch kam man im Fall Belgiens zu einer Einigung (Londoner Vertrag, 15. November 1831), weil die beiden Blöcke ihre jeweiligen Einflusszonen in Europa im Wesentlichen bereits abgesteckt hatten und die Wirksamkeit der ideologisch fundierten Interventionsprogramme auf diese gegenseitig respektierten Einflusszonen beschränkt wurde. So konnte sich Frankreich militärisch an der Seite Belgien gegen einen Rückgewinnungsversuch der Niederlande engagieren, ohne eine Intervention der Ostmächte zu riskieren. Umgekehrt verzichteten die liberalen Vormächte auf ein bewaffnetes Eingreifen in Polen zugunsten ihrer politischen Prinzipien. Die Jahre 1830 bis 1834 waren die Kernphase des Prozesses der ideologischen Blockbildung in Europa, der sich bereits seit 1820 abgezeichnet hatte.

Angesichts des russischen Vorgehens in Polen, wo der Zar den Aufstand mit militärischer Gewalt und politischer Unterdrückung beantwortete, richteten sich die Hoffnungen der Liberalen in den europäischen Ländern (auch in Deutschland) vor allem auf England. Der seit 1830 amtierende englische Außenminister Palmerston war bemüht, diese Erwartungen zu rechtfertigen und versuchte sich deshalb an einer Neuinterpretation der Nichteinmischungs-Doktrin. Der Anlass war ein Grundsatzstreit zwischen Palmerston und Metternich über das angebliche europäische Garantierecht in den Angelegenheiten des Deutschen Bundes. Metternich hatte seit 1831 gemeinsam mit Preussen Abwehr- und Unterdrückungsmaßnahmen gegen die liberale Bewegung in den süd- und westdeutschen Staaten vorbereitet. Das Hambacher Fest (27. Mai 1832), auf dem konstitutionelle und nationale Forderungen erhoben wurden, bildete den spektakulären Höhepunkt aller Rückwirkungen der Julirevolution in den Staaten des Deutschen Bundes. Dies nahm Metternich zum Anlass, den Frankfurter Bundestag einzuschalten. Auf Antrag Österreichs wurden dort die „Sechs Artikel“ (18. Juni / 5. Juli 1832) beschlossen, eine Ergänzung zur Wiener Schlussakte, mit der die landständischen Rechte und die Presse- und Berichtsfreiheit beschnitten wurde. Die Souveräne der Mitgliedsstaaten wurden verpflichtet, jeden Antrag der Stände zu verwerfen, der gegen das monarchische Prinzip verstieß. Der Gesetzescharakter der „Sechs Artikel“ überdeckte nur notdürftig, dass es sich um eine Interventionsmaßnahme Österreichs (und Preussens) in die Angelegenheiten sämtlicher souveräner Einzelstaaten des Deutschen Bundes handelte. Genau dies war aber seit den Karlsbader Beschlüssen zu einem auch von England ausdrücklich gebilligten Gewohnheitsrecht der Habsburger Monarchie geworden. Palmerston, der sich als Vorkämpfer der liberalen Sache („champion of liberty“) verstand, zeigte sich dennoch entschlossen, dies nicht widerspruchslos geschehen zu lassen, zumal die Regierungen der süddeutschen Höfe den englischen und französischen Gesandten offen von ihrer Skepsis gegenüber den Maßnahmen Österreichs und Preussens berichteten. Der englische Außenminister kehrte sich von Cannings Prinzip des disengagement ab und beanspruchte – im Rahmen der Nichteinmischungs-Doktrin! – ein englisches Recht auf interference im Deutschen Bund, das er aus der Verknüpfung der Bundesakte mit der Wiener Kongressakte ableitete. Gegen den Widerstand seines Königs Wilhelm IV., der als König von Hannover die „Sechs Artikel“ billigte, setzte er eine diplomatische Intervention in Wien und Berlin durch. Metternich wies die Reaktion als politisch und rechtlich unangemessen zurück: Politisch hatte England seit einem Jahrzehnt Österreichs Machtstellung im Deutschen Bund akzeptiert, rechtlich waren die „Sechs Artikel“ eine Auslegung der Wiener Schlussakte (nicht der Bundesakte), die einen isolierten Vertrag zwischen den Gliedstaaten des Bundes darstellte. Ähnliche Aktionen unterblieben deshalb, obwohl die Initiative Palmerstons das erwartungsvolle Vertrauen der deutschen Liberalen in die englische Regierung gestärkt hatte

Trotz aller Auseinandersetzungen waren sich die europäischen Mächte hinsichtlich des letzten Ziels ihrer Politik weiterhin einig: Ein totaler Umsturz der gesellschaftlichen Ordnung wie 1789 musste vermieden werden. Neu gegenüber der Systemzeit war, dass zwei gegenläufige Interpretationen des Ordnungsgedankens vertreten wurden: England (und der „Westen“) betrachteten die Bereitschaft zu rechtzeitiger und maßvoller liberaler Reform als Voraussetzung für die Aufrechterhaltung des Status quo, Österreich (und der „Osten“) sahen dagegen in jedem Schritt des Nachgebens die schrittweise Öffnung eines Schleusentores. Herausgefordert durch die englisch-französische Entente Cordiale und die Doktrin der Nicht-Intervention erneuerten Österreich, Russland und Preussen in der Koalition von Münchengrätz (16. Oktober 1833) ihr Bekenntnis zum konservativen Interventionsprinzip und verpflichteten sich zur gemeinsamen Unterdrückung der polnischen Revolutionäre. Auf dieses Bündnis antworteten die westlichen Mächte mit dem Abschluss einer liberalen „Quadrupelallianz“ des Westens (22. April 1834) mit Spanien und Portugal, durch das die liberalen Regime in beiden Ländern gegen östliche Unterstützung für die reaktionären Kräfte abgesichert werden sollten. Allerdings war, wie die Londoner Konferenz über Belgien gezeigt hatte, die Bereitschaft der Großmächte zu einer auf Friedensbewahrung gerichteten Solidaritätspolitik noch nicht erschüttert, denn noch fürchteten alle Mächte die Revolution als Krieg.

Unterdessen veränderten sich die Machtverhältnisse innerhalb des Deutschen Bundes. Seit dem Wiener Kongress verband Preussen den äußersten Westen mit dem äußersten Norden Deutschlands. Gerade im westlichen Teil des Bundes grenzten viele souveräne Einzelstaaten an preussisches Territorium oder schlossen es als Enklaven völlig ein. Dadurch begann Preussen mit Deutschland ineinanderzuwachsen und viel stärker zu einem deutschen Staat zu werden als die andere Großmacht im deutschen Bund. Während Österreich weiterhin europäische Politik betrieb, wurde Preussen zum Exponenten einer deutschen Außenpolitik im Staatensystem. Dies zeigte sich zunächst auf dem Gebiet der Wirtschaftpolitik: Da die meisten Mittelstaaten ein einheitliches Zollsystem als Einschränkung ihrer Souveränität betrachteten, verabschiedete Preussen im Alleingang ein liberales Zollgesetz für den Gesamtstaat (26. Mai 1818). Die Versuche der übrigen Staaten, sich dem Sog des erfolgreichen Modells zu entziehen (1828 bayerisch-württembergische Zollunion und Mitteldeutscher Handelsverein), blieben erfolglos. Zum 1. Januar 1834 wurde der Deutsche Zollverein gegründet, dem neben Preussen und einigen Kleinstaaten Hessen-Darmstadt, Kurhessen, Sachsen, Thüringen, Bayern und Württemberg (ab 1835 auch Baden) angehörten. Die Bedeutung dieses hegemonial geleiteten handelspolitischen Sonderbundes wurde für die meisten Zeitgenossen durch die allgemeinpolitische Anlehnung Preussens an Österreich überdeckt. Metternich erkannte zwar früh die Doppelbödigkeit der preussischen Politik, war jedoch in den Jahren um 1820 auf die Zusammenarbeit mit Preussen angewiesen. Die heimlichen Obstruktionsversuche gegen die Zolleinigung scheiterten, ab 1830 war das Berliner Konzept zu überzeugend, um die Entwicklung noch aufzuhalten.

Bereits wenige Jahre nach dem Höhepunkt der Blockbildung zeigte sich erneut, dass die ideologisch motivierten Bindungen in West und Ost im Krisenfall von machtpolitischen Erwägungen überlagert wurden. Den Auslöser bildete die orientalische Frage, wie ja immer wieder im Verlauf des 19. Jahrhunderts der Machtzerfall und Niedergang des osmanischen Reiches zu Erschütterungen ganz Europas führte. Da die orientalische Frage auf dem Wiener Kongress ausgeklammert worden war, lagen die Territorien des Osmanischen Reichs nicht im Geltungsbereich der Verträge von 1814/15. Hier betrieben die Mächte von Anfang an „Realpolitik“, hier zählten allein Machtinteresse und Vorteilskalkül, wie das russische Engagement für die Griechen bereits 1821 gezeigt hatte. Frankreich seinerseits hatte die türkische Niederlage im griechischen Unabhängigkeitskrieg dazu genutzt, 1830 Algerien zu besetzen. Um diese Position ausbaufähig zu halten, unterstützte Frankreich die Bemühungen des ägyptischen Vizekönigs Mohamed Ali, sich endgültig aus der Oberhoheit des Sultans Mahmud II. zu lösen. Dies führte zur orientalischen Krise (1839 – 1841), da die übrigen Großmächte im Erhalt des labilen Osmanischen Reiches eine bessere Garantie ihrer Interessen sahen als im Zerfall der türkischen Herrschaft, der unkalkulierbare Risiken mit sich gebracht hätte. England, Russland, Österreich und Preussen schlossen deshalb in London einen Viermächtevertrag zur Befriedung der Levante (15. Juli 1840) und nötigten Frankreich, die Unterstützung Ägyptens aufzugeben. Gleichzeitig erhielt das Osmanische Reich britische Militärhilfe gegen Ägypten. Angesichts dieser Neuauflage der Siegerkoalition von 1814 schlug die außenpolitische Krise um in eine nationale französische Stimmungskrise. Teile der Öffentlichkeit forderten Krieg gegen die Verträge von 1815, gegen England, vor allem aber gegen Deutschland: An die Stelle der entschwindenden Ziele der orientalischen Frage trat als neues Ziel der Rhein. In Deutschland führte die Rheinkrise zu einem Aufwallen antifranzösischer Stimmungen, und im Frankfurter Bundestag wurden die Beratungen über die Reform der Bundeskriegsverfassung intensiviert. Bevor allerdings die Krise zu einem europäischen Krieg eskalieren konnte, wurde die Regierung Thiers, deren Prestigepolitik die Krise verursacht hatte, abgelöst. Das neue Kabinett mit Außenminister Guizot war um versöhnliche Politik bemüht. Der Dardanellenvertrag von London (13. Juli 1841) beendete den Konflikt vorläufig, indem die Meerengen für alle Kriegsschiffe (außer den türkischen) geschlossen wurden, wodurch der bisherige starke russische Einfluss in der Region zurückgedrängt wurde.

Bedeutsam für das europäische Mächtesystem war, dass das Zusammengehen Englands mit den Ostmächten den Beginn der Auflösung der eben erst etablierten ideologischen Blöcke markierte. Hinzu kam, dass der neue englische Außenminister Aberdeen (seit 1840) ein Verfechter der Wiener Ordnung war und sich bemühte, die ideologischen Gegensätze nicht zu betonen. Aber obwohl die Mächtebeziehungen weniger strapaziert wurden als in den Jahren zuvor, entwickelte sich ein immer größerer politisch-gesellschaftlicher Gegensatz zwischen den modernen Staaten England (1846 Übergang zum Freihandel) und Frankreich und den wirtschaftlich rückständigen Großmächten Österreich und Russland. Auch innerhalb Deutschlands fiel Österreich materiell zurück, wobei die erneute enge politische Anlehnung Preussens an Österreich unter dem neuen antikonstitutionellen König Friedrich Wilhelm IV. (seit 1840) zunächst die zunehmende preussische Dominanz in der Zoll- und Handelspolitik verdeckte. Metternich versuchte deshalb nach dem Scheitern seiner Verhinderungstaktik, einen Beitritt Österreichs zum Deutschen Zollverein zu erreichen, konnte aber am österreichischen Hof nicht durchdringen.